Der Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages wird auf seiner 20. Sitzung am 13. Januar 2011 unter TOP 5 das Bibliotheksgesetz behandeln. Es soll um Verfahrensfragen gehen. Vor dem Hintergrund des bisherigen Gesetzgebungsverfahrens wird wohl entschieden, ob nach der schriftlichen Anhörung nun auch eine mündliche Anhörung erfolgen soll.
Archiv der Einträge: Dezember, 2010
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Beratung zum Bibliotheksgesetz in Kiel vertagt
@ Freitag, 03. Dez, 2010 – 19:15:11
Auf seiner 43. Sitzung am 1. Dezember 2010 hat der Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages die Beratungen zum Bibliotheksgesetz auf Anfang 2011 vertagt.
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Bibliotheksgesetz im Kieler Rechtsausschuss
@ Mittwoch, 01. Dez, 2010 – 14:20:49
Auf seiner 43. Sitzung wird sich heute (1. Dezember) der Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages unter TOP 7 mit dem vom SSW eingebrachten Bibliotheksgesetzentwurf beschäftigen. Dem Ausschuss liegen hierzu die Stellungnahmen der schriftlichen Anhörung vor.
Der das Gesetz ebenfalls beratende Bildungsausschuss hat sich mit den Ergebnissen der Anhörung bislang noch nicht beschäftigt. Das Gesetz steht auch nicht auf der Tagesordnung der Dezembersitzung des Ausschusses.
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