In dem zwischen CDU und SPD in Thüringen ausgehandelten Koalitionsvertrag findet sich zu Bibliotheken die folgende Aussage, sie steht im Abschnitt "Kultur":

"Die Koalitionspartner prüfen eine gesetzliche Regelung zur Kulturförderung des Landes. Dabei soll auch der besondere Förderbedarf bei Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen berücksichtigt werden." (S. 33)

Volltext.

Ob damit die Schaffung eines Kulturfördergesetzes angestrebt wird? Für Bibliotheken jedenfalls existiert eine gesetzliche Fördergrundlage in § 5 Abs. 1 S. 2 ThürBibG bereits. Hier sind lediglich Förderrichtlinien zu erarbeiten und Geld in den Haushalt einzustellen.

Da die SPD voraussichtlich den Kultusminister stellen wird, sei diese Aussage aus dem Wahlprogramm der Partei memoriert:

"Ein zeitgemäßes Bibliotheksgesetz für Thüringen wird eine dauerhafte und
verlässliche Grundlage für eine Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe Bibliothek schaffen. Wir schreiben einen jährlichen Landeszuschuss für die Bibliotheken fest."

Befremdlich wirkt am Koalitionsvertrag die Nähe der Bibliotheken zu den anderen Kultureinrichtungen. Nach § 3 S.1 ThürBibG sind Bibliotheken Bildungseinrichtungen. Den Begriff der Kultureinrichtung verwendet das Gesetz nicht! Es wäre daher sachgerecht und konsequent gewesen, die Bibliotheksförderung im Bereich der Bildung abzuhandeln.

Da tun sich interessante Perspektiven für eine konstruktive Oppositionsarbeit auf ... :)