Das Verwaltungsgericht Trier hat einen Fall entschieden, in dem es um die Pflichtablieferung von print-on-demand hergestellten Werken ging (Az. 5 K 698/08.TR). Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Ein Kleinverleger hatte Kartenwerke im Wert von 16.804,00 € (Ladenpreis) an die Stadtbibliothek Trier geliefert und eine angemessene Entschädigung verlangt. Die Stadtbibliothek Trier als zuständige Pflichtexemplarbibliothek hat die Annahme der Pflichtstücke und damit auch die Entschädigungszahlung verweigert. Zu Recht entschied das VG Trier.

Nach § 14 Landesmediengesetz unterliegen nur Druckwerke mit einer Auflage von mehr als 10 Exemplaren der Pflichtablieferung. Die im Gesetz vorgesehene Ausnahme für print-on-demand herstellte Werke beziehe sich nicht auf die Auflagenhöhe, sondern auf den Ablieferungszeitraum. Auch wenn zunächst weniger als 10 Exemplare gedruckt werden, sei sofort abzuliefern. Allerdings müsse die voraussichtliche Höhe der Auflage wenigstens 10 Exemplare übersteigen. Erst ab einer solchen Auflagenhöhe könne ein öffentliches Interesse an der Sammlung von Pflichtstücken angenommen werden. Erst dann unterfalle ein Druckwerk der Ablieferungspflicht und sei entschädigungsfähig. Im Übrigen sei es nicht Sinn der Entschädigungsregel, die Herstellung allein von Pflichtstücken zu subventionieren.

Die Entscheidung verdient im Grunde Zustimmung. Es ist sinnvoll, erst ab einer bestimmten Auflagenhöhe von einer Publikation und damit einer sammelwürdigen Veröffentlichung zu sprechen. Interessant ist dieser Ansatz gerade bei einigen PoD-Verlagen im Bereich der studentischen Studienarbeiten, wo die vom VG Trier geforderte voraussichtiche Mindestauflage oft nicht erreicht werden wird.

Die Entscheidung gilt vor dem Hintergrund des Pflichtexemplarrechts in Rheinland-Pfalz. Der Fall wäre nach dem Deutschen Nationalbibliotheksgesetz wohl anders zu lösen gewesen. Jedenfalls sammelt die DNB entsprechende Kartenwerke.

Beispiel.