Der Arbeitskreis Kritischer BibliothekarInnen (Akribie) hat einen interessanten Sammelband zum Thema Bibliotheksgebühren herausgegeben.
Er gliedert sich in zwei Teile. Im ersten Teil wird die Veranstaltung des Arbeitskreises auf dem Dresdener Bibliothekartag 2006 mit den dort gehaltenen Vorträgen dokumentiert. Im zweiten Teil finden sich verschiedene, zum Teil ältere Beiträge zum Thema. Abgerundet wird der Band durch eine kleine Bibliographie einschlägiger Veröffentlichungen.
Spezifisch bibliotheksrechtlich ist vor allem dieser Beitrag:
Steinhauer, Benutzungsgebühren in Bibliotheken : eine kleine juristische Kritik, S. 17-26.
Vor dem Hintergrund des Grundrechts der Informationsfreiheit wird die Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit von Lese- bzw. allgemeinen Benutzungsgebühren in Bibliotheken aufgeworfen und bejaht. Zugleich werden aber auch Grenzen für derartige Gebühren aufgezeigt, die sich aus den Grundrechten der Benutzer ableiten lassen.
Wiederabgedruckt wurde eine kurze Stellungnahme aus der Intetbib zur Zulässigkeit der Benutzungsgebühren an der Staatsbibliothek zu Berlin.
Steinhauer, Neue Benutzungsgebühren der Staatsbibliothek zu Berlin : Inetbib-Beitrag vom 15. 8. 2005, S. 48-50.
Link.
In der vorliegenden Form sind sie rechtlich angereifbar.
Der Band hat mit den Beiträgen von Markner (zur Berliner Staatsbibliothek) und Mahrt-Thomsen (zu Bestellergebühren in Berliner Bezirksbibliotheken) einen deutlichen Schwerpunkt im Berliner Bibliothekswesen.
Insgesamt eine empfehlenswerte und engagierte Publikation gegen die mitunter ausufernde Neigung in manchen Bibliotheken, durch Gebühren frei verfügbare Einnahmen zu generieren.
Es sei angemerkt, daß gegen ein solches Gebahren auch gebührenrechtliche Gründe sprechen, vgl. Steinhauer, Rez. von Mike Wienbracke, Bemessungsgrenzen der Verwaltungsgebühr : zugleich ein Beitrag zum Steuerstaatsprinzip und zum Kostendeckungsprinzip, unter Berücksichtigung des Europarechts. - Berlin : Duncker & Humblot, 2004. - 313 S. (Schriften zum öffentlichen Recht ; 963) ISBN 3-428-11396-9, in: ZfBB 53 (2006), S. 285 f.
Quelle: Lesen - Der neue Luxus : Wie Bibliotheken ihre NutzerInnen zur Kasse bitten ; Beiträge einer Akribie-Veranstaltung am 23. März 2006 im Rahmen des BibliothekarInnentags "Netzwerk Bibliotheken" in Dresden mit ergänzenden Texten aus Deutschland und EU-Europa, Nümbrecht 2007 (Akribie ; 4)
ISBN 978-3-933586-50-6
